Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12972

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Begründung auf, mit der eine geheime Sitzung gefordert wird, weil Abgeordnete geheime Protokollauszüge nicht ausplaudern dürften und dafür geeignete Verfahren existierten. Kritisiert wird, dass diese Argumentation nicht erklärt, weshalb der AfD ein Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verwehrt bleibt, obwohl dieses Gremium ebenfalls geheim tagt. Florian Köhler verweist auf bestehende Geheimhaltungsverfahren und fragt, worin das Problem liege, den Sitz zu gewähren. Dadurch wird die Vereinbarkeit von Geheimschutz und Mandatsanspruch als ungeklärt dargestellt, sodass die Begründung widersprüchlich erscheint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.