Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12972

Zusammenfassung

Der Beitrag von Volkmar Halbleib zielt darauf ab, in der Sache voranzukommen, und schlägt deshalb eine Modifikation des vorliegenden Antrags vor. Konkret soll im Einstieg festgelegt werden, dass dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen mündlich und in geheimer Sitzung berichtet wird. Diese Änderung dient dazu, eine vertraulichere und zugleich gezieltere Befassung zu ermöglichen, damit die weitere Beratung auf einer belastbaren Grundlage erfolgen kann. Indem der Bericht auf den zuständigen Fachausschuss beschränkt wird, soll das Verfahren gestrafft und die notwendige Detailtiefe gesichert werden. Kritisiert wird damit implizit die bisherige Form der Behandlung, weil sie offenbar keine ausreichende Grundlage für den Fortgang bietet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.