Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12972

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die SPD in Bayern scharf und stellt die provokante Frage, ob die Sozialdemokraten dort Wahlen abschaffen wollen, weil sie nicht mehr gewählt werden. Gleichzeitig fordert er eine Distanzierung der SPD vom aktuellen Regierungshandeln. Damit zielt der Beitrag auf eine Delegitimierung der SPD ab, indem er ihr undemokratische Tendenzen unterstellt. Die Äußerung löst heftige Zwischenrufe aus, unter anderem von den Grünen, der CSU und der SPD, die den fehlenden Bezug zum Dringlichkeitsantrag sowie eine falsche Anschuldigung monieren. Der Redner begründet seine Angriffe mit dem angeblichen Wahlerfolg der AfD und der Regierungsbeteiligung der SPD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.