Redebeitrag

Matthias Vogler

Fraktion
afd
Datum
9. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

gesetzentwurf-11151

Zusammenfassung

Der AfD-Redner Matthias Vogler richtet eine Frage an die Kollegin Demirel und bezieht sich auf den Zustand, dass viele Menschen in Haft sind. Er argumentiert, dass diese Personen sich illegal im Land befänden und freiwillig hätten ausreisen können. Da sie dieser Aufforderung nicht nachgekommen seien, seien sie in Abschiebehaft gekommen. Somit hätten es die Betroffenen selbst in der Hand, entweder freiwillig auszureisen oder notgedrungen in Abschiebehaft zu gehen. Der Beitrag begründet die Inhaftierung mit der fehlenden Ausreisepflicht und fordert Zustimmung zu dieser Sichtweise. Kritisiert wird implizit die Haltung der Kollegin, die den Haftzustand beklagt, indem die Verantwortung für die Haft den Betroffenen selbst zugeschrieben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.