Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/8

gemeinsamer aufruf-269

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die AfD-Fraktion wegen angeblicher Entgleisungen ständig Dringlichkeitsanträge einbringen müsse, was Sacharbeit verhindere. Er wirft der Regierung vor, lose Überlegungen zu einer Bedrohung der Demokratie zu stilisieren, den Inlandsgeheimdienst auf die Opposition anzusetzen und ein Parteiverbot zu debattieren. Ministerpräsident Söder fordere den Ausschluss von AfD-Mitgliedern aus dem öffentlichen Dienst und bezeichne die Opposition als Parasiten. Der Beitrag verlangt eine Entschuldigung für Falschbehauptungen und wirft den Etablierten Skrupellosigkeit sowie Niedertracht vor, da sie den Dialog verweigerten und maximale Ausgrenzung suchten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.