Redebeitrag

Johannes Becher

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/8

gemeinsamer aufruf-269

Zusammenfassung

Der Beitrag verurteilt die AfD scharf als verfassungsfeindlich und brandgefährlich, weil sie Parlament, Presse, Justiz und Wissenschaft delegitimiere und Deportationspläne verfolge. Deshalb fordert der Redner, die wehrhafte Demokratie zu stärken, ein Parteiverbot ernsthaft zu prüfen und die Parteienfinanzierung für Verfassungsfeinde zu entziehen. Zugleich ruft die Rede die Zivilgesellschaft zum Widerstand auf, lobt die Demonstrationen und mahnt, dass Streit und Kompromiss zur Demokratie gehören, damit die freiheitliche Grundordnung verteidigt und das Vertrauen in den Staat zurückgewonnen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.