Redebeitrag

Markus Walbrunn

Fraktion
afd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/8

gemeinsamer aufruf-269

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert im Bayerischen Landtag eine Hasskampagne gegen die eigene Partei und wirft den anderen Fraktionen vor, selbst gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verstoßen, weil sie mit Extremisten zusammenarbeiten. Kritisiert wird, dass SPD und Grüne Einrichtungen wie das Kafe Marat unterstützen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, und bei Kundgebungen mit antisemitischen Organisatoren gemeinsame Sache machen. Der Beitrag begründet dies mit Beispielen aus der Grünen Jugend und linksextremen Strukturen, um zu zeigen, dass die Demokratieverteidigung der anderen Parteien unglaubwürdig ist, weshalb die AfD deren Dringlichkeitsantrag ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.