Redebeitrag

Florian Streibl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/8
gemeinsamer aufruf-269
Zusammenfassung
Florian Streibl kritisiert in seiner Rede die AfD scharf als pöbelnde, demokratiefeindliche Gruppierung, die das Parlament und die Verfassung verachte. Begründet wird dies mit deren Benehmen, Deportationsfantasien und Angriffen auf die freiheitliche Grundordnung. Deshalb ruft der Redner alle demokratischen Fraktionen zum gemeinsamen Widerstand auf, damit die Demokratie wehrhaft bleibt und sich Geschichte nicht wiederholt. Der Beitrag betont die Verantwortung der Abgeordneten für Freiheit, Rechtsstaat und Menschenwürde und fordert, den Feinden der Demokratie geschlossen entgegenzutreten, indem man Intoleranz keine Toleranz entgegenbringt.
Kernaussagen
- Demokratiefeindlichkeit
- Parlamentarismus
- Verfassungsschutz
- Rechtsextremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






