Redebeitrag
Anna Rasehorn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/8
gemeinsamer aufruf-269
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert die rechtsextreme Tendenz bestimmter Kräfte anhand mehrerer konkreter Vorfälle, wie rassistischer Äußerungen und Treffen mit extremen Gruppen. Weil die Demokratie bedroht sei, wird die Notwendigkeit einer wehrhaften Verteidigung betont. Dies erfordert laut der Rednerin, dass demokratische Kräfte geschlossen gegen Rechts agieren und rechte Narrative ablehnen. Weiterhin fordert die Rednerin eine Stärkung der politischen Bildung an Schulen und die Prüfung drastischer Maßnahmen wie eines Parteiverbots, um die Verfassung zu schützen und die Vielfalt zu bewahren.
Kernaussagen
- Bekämpfung von Rechtsextremismus
- Stärkung der Demokratie
- Politische Bildung
- Konsens der demokratischen Kräfte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







