Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/8

gemeinsamer aufruf-269

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die rechtsextreme Tendenz bestimmter Kräfte anhand mehrerer konkreter Vorfälle, wie rassistischer Äußerungen und Treffen mit extremen Gruppen. Weil die Demokratie bedroht sei, wird die Notwendigkeit einer wehrhaften Verteidigung betont. Dies erfordert laut der Rednerin, dass demokratische Kräfte geschlossen gegen Rechts agieren und rechte Narrative ablehnen. Weiterhin fordert die Rednerin eine Stärkung der politischen Bildung an Schulen und die Prüfung drastischer Maßnahmen wie eines Parteiverbots, um die Verfassung zu schützen und die Vielfalt zu bewahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.