Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner weist den Vorwurf des Kollegen Pargent, Abgeordnete würden über Fraktionsinitiativen zur persönlichen Bereicherung in die Kasse greifen, entschieden als miesen Stil und Unterstellung zurück, weil diese Mittel vielmehr Projekten in den Stimmkreisen und in Bayern zugutekommen. Kritisiert wird zudem, dass die Grünen selbst vielen dieser Initiativen zugestimmt hätten, weshalb der Angriff unbegründet sei und der Ton nicht angebracht wirke. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit dem verfassungsmäßigen Haushaltsrecht des Parlaments, damit die Abgeordneten ihre Aufgabe wahrnehmen können, und fordert, diese Aufgabe nicht kleinzureden.
Kernaussagen
- Fraktionsinitiativen
- Haushaltsrecht
- Verfassung
- Abgeordnetenaufgabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Josef Lausch(fw)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Böhm(afd)
Tim Pargent(gru)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Werner Stieglitz(cdu)
Gerd Mannes(afd)- Petra Loibl(cdu)
- Mia Goller(gru)
Ruth Müller(spd)- Petra Högl(cdu)
- Franz Bergmüller(afd)
Ralf Stadler(afd)- Sebastian Friesinger(cdu)
Ulrike Müller(fw)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.