Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf des Kollegen Pargent, Abgeordnete würden über Fraktionsinitiativen zur persönlichen Bereicherung in die Kasse greifen, entschieden als miesen Stil und Unterstellung zurück, weil diese Mittel vielmehr Projekten in den Stimmkreisen und in Bayern zugutekommen. Kritisiert wird zudem, dass die Grünen selbst vielen dieser Initiativen zugestimmt hätten, weshalb der Angriff unbegründet sei und der Ton nicht angebracht wirke. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit dem verfassungsmäßigen Haushaltsrecht des Parlaments, damit die Abgeordneten ihre Aufgabe wahrnehmen können, und fordert, diese Aufgabe nicht kleinzureden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.