Redebeitrag

Stefan Frühbeißer

Fraktion
fw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

In der Haushaltsdebatte verteidigt der Redner der FREIEN WÄHLER die Ablehnung von AfD-Anträgen, weil diese für den Steuerzahler keinen Nutzen brächten. Kritisiert wird zudem, dass die SPD laufende Maßnahmen aus dem Sondervermögen finanzieren wolle, weshalb die Freien Wähler auf eine Begrenzung der Darlehensaufnahme auf Verteidigung und Investitionen dringen, damit keine Belastung für kommende Generationen entsteht. Der Beitrag begründet dies mit dem Vorrang des Gemeinwohls und warnt vor einer schwarz-roten Koalition im Bund. Bayern wird als leistungsstark und als Vorreiter bezeichnet, wofür den Beschäftigten der Finanzverwaltung gedankt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.