Redebeitrag

Johann Müller

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Kritisiert wird im Bayerischen Landtag die Zusammenarbeit im Haushalts- und Finanzausschuss, weil gute Anträge der AfD aus ideologischen Gründen abgelehnt würden, während die AfD bereit sei, richtigen Anträgen anderer Fraktionen zuzustimmen. Der Beitrag begründet anhand des Einzelplans 06 mit rund 3,6 Milliarden Euro für 2026, dass der Heimatbereich trotz des Ministeriumsnamens „Finanzen und Heimat“ von gut 13 Millionen Euro auf rund 10 Millionen Euro schrumpfe, während Steuerverwaltung und Digitalisierung jeweils weit über eine Milliarde beziehungsweise 600 Millionen Euro erhielten. Deshalb fordert die Rede, den Widerspruch zwischen Titel und Haushalt aufzulösen, damit Heimat entweder sichtbar gefördert oder ehrlich als Nebenschwerpunkt benannt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.