Redebeitrag
Johann Müller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Kritisiert wird im Bayerischen Landtag die Zusammenarbeit im Haushalts- und Finanzausschuss, weil gute Anträge der AfD aus ideologischen Gründen abgelehnt würden, während die AfD bereit sei, richtigen Anträgen anderer Fraktionen zuzustimmen. Der Beitrag begründet anhand des Einzelplans 06 mit rund 3,6 Milliarden Euro für 2026, dass der Heimatbereich trotz des Ministeriumsnamens „Finanzen und Heimat“ von gut 13 Millionen Euro auf rund 10 Millionen Euro schrumpfe, während Steuerverwaltung und Digitalisierung jeweils weit über eine Milliarde beziehungsweise 600 Millionen Euro erhielten. Deshalb fordert die Rede, den Widerspruch zwischen Titel und Haushalt aufzulösen, damit Heimat entweder sichtbar gefördert oder ehrlich als Nebenschwerpunkt benannt wird.
Kernaussagen
- Einzelplan 06
- Heimatförderung
- Steuerverwaltung
- Digitalisierung
- Haushaltsberatung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Josef Lausch(fw)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Böhm(afd)
Tim Pargent(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Werner Stieglitz(cdu)
Gerd Mannes(afd)- Petra Loibl(cdu)
- Mia Goller(gru)
Ruth Müller(spd)- Petra Högl(cdu)
- Franz Bergmüller(afd)
Ralf Stadler(afd)- Sebastian Friesinger(cdu)
Ulrike Müller(fw)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.