Redebeitrag
Alfred Grob
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Alfred Grob (CSU) begründet den bayerischen Doppelhaushalt damit, dass solide Staatsfinanzen ohne Neuverschuldung die Grundlage allen staatlichen Handelns seien und ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Bundesländern darstellten. Deshalb dankt der Redner dem Finanzminister für kluge Haushaltspolitik und würdigt die Beschäftigten der Steuer- und Finanzverwaltung, die zuverlässig für Einnahmen sorgten, indem sie leise und effektiv arbeiteten. Der Beitrag begründet die Verschiebung der Tariferhöhung und verweist auf hohe Personalausgaben sowie Investitionen in Digitalisierung, damit Bayerns Verwaltung bürgerfreundlich, effizient und zukunftsfähig bleibe.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung
- Tariferhöhung im öffentlichen Dienst
- Digitalisierung der Steuerverwaltung
- Personalausgaben der Steuerverwaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Josef Lausch(fw)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Böhm(afd)
Tim Pargent(gru)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Stefan Frühbeißer(fw)
- Werner Stieglitz(cdu)
Gerd Mannes(afd)- Petra Loibl(cdu)
- Mia Goller(gru)
Ruth Müller(spd)- Petra Högl(cdu)
- Franz Bergmüller(afd)
Ralf Stadler(afd)- Sebastian Friesinger(cdu)
Ulrike Müller(fw)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.