Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Bernhard Pohl begründet die Ablehnung gegnerischer Anträge mit einem anderen Wertekompass, weil die FREIEN WÄHLER zur Westbindung und zur NATO stehen und nicht als fünfte Kolonne Moskaus gelten wollen. Zudem dankt der Redner den Steuerzahlern und der effizienten Finanzverwaltung, warnt jedoch vor einem Grenznutzen zusätzlicher Betriebsprüfer, da mehr Personal nur Kosten erhöhe, ohne die Einnahmen merklich zu steigern. Schließlich verweist der Beitrag auf die erfolgreiche Bewältigung der BayernLB-Krise, weshalb der Haushalt des Finanzministers Zustimmung verdiene und Bayern ohne Neuverschuldung handlungsfähig bleibe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.