Redebeitrag

Stefan Frühbeißer

Fraktion
fw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag verteidigt den bayerischen Doppelhaushalt gegen Vorwürfe, indem Frühbeißer betont, dass das Sondervermögen nur für Investitionen und Verteidigungsfähigkeit genutzt werden dürfe und keine Schulden für laufende Maßnahmen gemacht würden. Kritisiert wird, dass die Opposition über drei Milliarden Euro auf Pump finanzieren und Tilgungen aussetzen wolle, was die Bevölkerung belaste. Anschließend begründet Finanzminister Füracker die Personalprobleme der Steuerverwaltung mit der Demografie, verweist auf gestiegene Einstellungszahlen und Digitalisierung wie ELSTER sowie auf die Heimatpolitik mit gleichwertigen Lebensverhältnissen, weshalb der Haushalt Zustimmung verdiene.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.