Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag von Volkmar Halbleib behandelt eine Maßnahme, die sowohl im Interesse der Beschäftigten als auch des Staatshaushalts liegt. Der Redner begründet dies damit, dass die Regelung den Beschäftigten zugutekommt und zugleich die öffentlichen Finanzen entlastet, weil beide Ziele miteinander verknüpft werden. Die Rede fordert deshalb eine Politik, die soziale und fiskalische Interessen verbindet, damit Beschäftigte geschützt und der Haushalt gestärkt werden. Kritisiert wird, dass diese doppelte Zielsetzung nicht immer ausreichend berücksichtigt wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahme, indem die Argumentation auf einer doppelten Interessenlage aufbaut und die Zustimmung der Rednerin oder des Redners zusätzlich durch eine Zwischenbemerkung verlängert wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.