Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag von Volkmar Halbleib behandelt eine Maßnahme, die sowohl im Interesse der Beschäftigten als auch des Staatshaushalts liegt. Der Redner begründet dies damit, dass die Regelung den Beschäftigten zugutekommt und zugleich die öffentlichen Finanzen entlastet, weil beide Ziele miteinander verknüpft werden. Die Rede fordert deshalb eine Politik, die soziale und fiskalische Interessen verbindet, damit Beschäftigte geschützt und der Haushalt gestärkt werden. Kritisiert wird, dass diese doppelte Zielsetzung nicht immer ausreichend berücksichtigt wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahme, indem die Argumentation auf einer doppelten Interessenlage aufbaut und die Zustimmung der Rednerin oder des Redners zusätzlich durch eine Zwischenbemerkung verlängert wurde.
Kernaussagen
- Beschäftigteninteressen
- Staatshaushalt
- Sozial- und Fiskalpolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Josef Lausch(fw)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Böhm(afd)
Tim Pargent(gru)- Michael Hofmann(cdu)
- Alfred Grob(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Werner Stieglitz(cdu)
Gerd Mannes(afd)- Petra Loibl(cdu)
- Mia Goller(gru)
Ruth Müller(spd)- Petra Högl(cdu)
- Franz Bergmüller(afd)
Ralf Stadler(afd)- Sebastian Friesinger(cdu)
Ulrike Müller(fw)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.