Redebeitrag

Tim Pargent
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/77
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert in seinem Beitrag, dass die CSU in der Debatte zur Personalausstattung der Steuerverwaltung kein einziges Wort verloren habe, obwohl dies ein zentrales Thema sei. Stattdessen komme die Fraktion erneut mit Fraktionsinitiativen und einer Fraktionsreserve, wodurch sie sich offenbar stark getroffen fühle. Der Beitrag stellt fest, dass individuelle Verstärkungsmaßnahmen im Haushalt mittlerweile wie Sand am Meer benötigt würden. Deshalb fordert der Redner, die Förderprogramme müssten richtig sitzen, damit man ihnen erst recht zustimmen könne. Kritisiert wird also die ausbleibende inhaltliche Auseinandersetzung mit der Personalausstattung.
Kernaussagen
- Personalausstattung der Steuerverwaltung
- Fraktionsinitiativen
- Fraktionsreserve
- individuelle Verstärkungsmaßnahmen
- Förderprogramme
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Patrick Grossmann(cdu)
- Johann Müller(afd)
- Josef Lausch(fw)
Bernhard Pohl(fw)
Martin Böhm(afd)- Michael Hofmann(cdu)
Volkmar Halbleib(spd)- Alfred Grob(cdu)
- Stefan Frühbeißer(fw)
- Werner Stieglitz(cdu)
Gerd Mannes(afd)- Petra Loibl(cdu)
- Mia Goller(gru)
Ruth Müller(spd)- Petra Högl(cdu)
- Franz Bergmüller(afd)
Ralf Stadler(afd)- Sebastian Friesinger(cdu)
Ulrike Müller(fw)
Christian Zwanziger(gru)
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.