Redebeitrag

Tim Pargent

Fraktion
gru
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/77

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert in seinem Beitrag, dass die CSU in der Debatte zur Personalausstattung der Steuerverwaltung kein einziges Wort verloren habe, obwohl dies ein zentrales Thema sei. Stattdessen komme die Fraktion erneut mit Fraktionsinitiativen und einer Fraktionsreserve, wodurch sie sich offenbar stark getroffen fühle. Der Beitrag stellt fest, dass individuelle Verstärkungsmaßnahmen im Haushalt mittlerweile wie Sand am Meer benötigt würden. Deshalb fordert der Redner, die Förderprogramme müssten richtig sitzen, damit man ihnen erst recht zustimmen könne. Kritisiert wird also die ausbleibende inhaltliche Auseinandersetzung mit der Personalausstattung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.