Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
21. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/75

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert eine unkritische Haltung gegenüber der Ansiedlung von Big-Tech-Firmen und warnt vor deren Macht, weil Elon Musk politisch Einfluss nimmt und Satellitenzugänge wie Starlink kurzfristig abschalten kann. Deshalb fordert der Redner eine konsequente Regulierung, damit demokratische Strukturen und Kontrolle bei Social Media gestärkt werden. Zudem mahnt er, in die eigene digitale Souveränität zu investieren, statt sich allein auf Ansiedlungen zu verlassen. Kritisiert wird, dass die Begrüßung von Investitionen ohne Schutzmaßnahmen zu kurz greift und die bestehenden Gefahren ausblendet, weshalb eine reine Willkommenskultur nicht ausreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.