Redebeitrag

Markus Rinderspacher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
dringlichkeitsantrag-7293
Zusammenfassung
Markus Rinderspacher kritisiert in seiner Rede die wachsende Desinformation im digitalen Raum als gezielten Angriff auf die Demokratie. Weil Plattformen wie Meta oder X ihre Zusammenarbeit mit unabhängigen Faktenprüfern zurückfahren, fordert der Beitrag verbindliche Regeln statt Freiwilligkeit. Die bayerische Allianz gegen Desinformation wird als zahnloser Tiger und digitales Greenwashing kritisiert, da sie keine Pflichten, Sanktionen oder rechtlich abgesicherte Faktenprüfung vorsieht. Deshalb verlangt die SPD-Fraktion klare Spielregeln und Unterstützung für einen Antrag, damit eine faktenbasierte digitale Öffentlichkeit entsteht und Resilienz gestärkt wird.
Kernaussagen
- Desinformation
- Faktenprüfung
- Plattformregulierung
- Digitale Öffentlichkeit
- Bayern-Allianz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



