Redebeitrag

Markus Rinderspacher

Fraktion
spd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

dringlichkeitsantrag-7293

Zusammenfassung

Markus Rinderspacher kritisiert in seiner Rede die wachsende Desinformation im digitalen Raum als gezielten Angriff auf die Demokratie. Weil Plattformen wie Meta oder X ihre Zusammenarbeit mit unabhängigen Faktenprüfern zurückfahren, fordert der Beitrag verbindliche Regeln statt Freiwilligkeit. Die bayerische Allianz gegen Desinformation wird als zahnloser Tiger und digitales Greenwashing kritisiert, da sie keine Pflichten, Sanktionen oder rechtlich abgesicherte Faktenprüfung vorsieht. Deshalb verlangt die SPD-Fraktion klare Spielregeln und Unterstützung für einen Antrag, damit eine faktenbasierte digitale Öffentlichkeit entsteht und Resilienz gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.