Redebeitrag
Oskar Atzinger
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
dringlichkeitsantrag-7293
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Atzinger fragt Staatsminister Mehring, ob es demokratisch sei, nicht mit Vertretern von zwanzig Prozent der bayerischen Bevölkerung zu sprechen, und ob die FREIEN WÄHLER für ihren Vorsitzenden Aiwanger groß genug seien; zudem legt der Beitrag nahe, dass Mehring bei den GRÜNEN besser aufgehoben wäre. Der Minister entgegnet, er habe als parlamentarischer Geschäftsführer für demokratische Teilhabe gesorgt, und grenzt Demokratie von einem Paktieren mit Antidemokraten ab, weil solches Handeln das Leben der Menschen verschlechtere. Anschließend wird der Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gegen die Stimmen von CSU, FREIEN WÄHLERN und AfD abgelehnt, sodass das Anliegen keine Mehrheit findet.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Demokratieverständnis
- Ausschussüberweisung
- Abstimmungsverhalten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




