Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

dringlichkeitsantrag-7293

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Atzinger fragt Staatsminister Mehring, ob es demokratisch sei, nicht mit Vertretern von zwanzig Prozent der bayerischen Bevölkerung zu sprechen, und ob die FREIEN WÄHLER für ihren Vorsitzenden Aiwanger groß genug seien; zudem legt der Beitrag nahe, dass Mehring bei den GRÜNEN besser aufgehoben wäre. Der Minister entgegnet, er habe als parlamentarischer Geschäftsführer für demokratische Teilhabe gesorgt, und grenzt Demokratie von einem Paktieren mit Antidemokraten ab, weil solches Handeln das Leben der Menschen verschlechtere. Anschließend wird der Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gegen die Stimmen von CSU, FREIEN WÄHLERN und AfD abgelehnt, sodass das Anliegen keine Mehrheit findet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.