Redebeitrag

Alex Dorow

Fraktion
cdu
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

dringlichkeitsantrag-7293

Zusammenfassung

In der Debatte zum Dringlichkeitsantrag 7293 hinterfragt der CSU-Abgeordnete Alex Dorow den konkreten Mehrwert eines SPD-Antrags. Bereits heute bestehe ein wirksamer Dreisprung aus bayerischem Verfassungsschutz, den beiden zuständigen Ministerien sowie dem Digital Service Act auf Bundes- und Europaebene. Der Beitrag bezweifelt, dass die vorgeschlagene Maßnahme der Sozialdemokraten darüber hinaus etwas verbessert. Kritisiert wird, dass der Antrag zwar nicht falsch sei, aber keine erkennbare Verbesserung gegenüber den bestehenden Instrumenten biete. Deshalb fordert der Redner eine klare Begründung, was genau besser sein soll, und stellt fest, dass keine solchen Vorteile sichtbar sind. Damit wird die Wirksamkeit des Antrags infrage gestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.