Redebeitrag

Alex Dorow
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
dringlichkeitsantrag-7293
Zusammenfassung
Der CSU-Abgeordnete weist den Vorwurf des Kollegen Adjei zurück, weil dieser offenbar nicht ausreichend zugehört habe. Kritisiert wird, dass die Behauptung, Russland und andere Staaten begännen erst jetzt mit Desinformation, nicht zutrifft, da entsprechende hybride Bedrohungen bereits seit Jahren bestehen. Deshalb ist das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags schon jetzt und ständig tätig, um solche Einflussnahmen abzuwehren. Der Beitrag begründet damit die Dringlichkeit des Antrags und unterstreicht die Notwendigkeit kontinuierlicher Maßnahmen. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort an einen AfD-Abgeordneten.
Kernaussagen
- hybride Bedrohungen
- Desinformation
- Verfassungsschutz
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



