Redebeitrag

Alex Dorow

Fraktion
cdu
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

dringlichkeitsantrag-7293

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete weist den Vorwurf des Kollegen Adjei zurück, weil dieser offenbar nicht ausreichend zugehört habe. Kritisiert wird, dass die Behauptung, Russland und andere Staaten begännen erst jetzt mit Desinformation, nicht zutrifft, da entsprechende hybride Bedrohungen bereits seit Jahren bestehen. Deshalb ist das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags schon jetzt und ständig tätig, um solche Einflussnahmen abzuwehren. Der Beitrag begründet damit die Dringlichkeit des Antrags und unterstreicht die Notwendigkeit kontinuierlicher Maßnahmen. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort an einen AfD-Abgeordneten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.