Redebeitrag

Norbert Dünkel

Fraktion
cdu
Datum
29. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/62

dringlichkeitsantrag-8667

Zusammenfassung

Norbert Dünkel nennt in seinem Beitrag konkrete Zahlen zur finanziellen Ausstattung der Kommunen. Der Redner verweist auf die Steuerschätzung, die für das nächste Jahr 900 Millionen Euro und für das übernächste Jahr eine Milliarde Euro für die Kommunen vorsieht. Hinzu kämen Bundesmittel, die bei einem Anteil von 60 Prozent 780 Millionen Euro ausmachten. Insgesamt erhielten die Kommunen ab dem nächsten Jahr etwa 1,68 bis 1,78 Milliarden Euro mehr. Der Beitrag begründet damit, dass die Forderung nach einer Kommunalmilliarde bereits durch andere Mittel abgedeckt sei, und verweist auf jährliche Landesmittel von 500 Millionen Euro, die sich über 13 Jahre auf 6,5 Milliarden Euro summierten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.