Redebeitrag

Florian Streibl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 5. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/6
regierungserklaerung
Zusammenfassung
In der Debatte zur Regierungserklärung griff der Redner der Freien Wähler die AfD scharf an, weil sie scheinheilig sei und alte, abgeschriebene Thesen vorbringe, die bereits vor ihrer Zeit bekannt gewesen seien. Deshalb bezeichnete er sie als Plagiatoren und warf ihr vor, dass ihre Taten eine klare Zuordnung ermöglichten. Kritisiert wird, dass die AfD zwar von Wirken spreche, aber keine eigenen Inhalte liefere. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die übernommenen Positionen an dunkle deutsche Vergangenheit erinnerten. Nach dem Applaus der Freien Wähler rief der Vizepräsident den nächsten Redner auf.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Plagiatsvorwurf
- politische Glaubwürdigkeit
- AfD-Kritik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





