Redebeitrag
Harald Schwartz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
dringlichkeitsantrag-33
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Harald Schwartz kritisiert die Position des Vorredners zum Bürgergeld und begründet die ablehnende Haltung der Union. Kritisiert wird, dass der Rechtskreis eigenständig projiziert werden solle, wogegen die Union gestimmt habe. Ebenso wird die Erhöhung der Leistungen als falsch dargestellt, weil auch diese von der Union abgelehnt wurde. Der Redner bezieht sich dabei auf zwei Punkte, die bereits der Vorredner Steffen Vogel zu Recht hervorgehoben habe. Damit begründet der Beitrag die ablehnende Haltung der Union, indem auf die beiden strittigen Aspekte verwiesen wird. Folglich wird die Forderung nach einer eigenständigen Projektion des Rechtskreises sowie nach höheren Zahlungen zurückgewiesen, da beide Maßnahmen aus Sicht der Union abzulehnen sind.
Kernaussagen
- Bürgergeld
- Rechtskreis
- Leistungserhöhung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





