Redebeitrag

Claudia Köhler

Fraktion
gru
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-33

Zusammenfassung

Claudia Köhler kritisiert den Dringlichkeitsantrag einer Fraktion als wirres Durcheinander von Schlagwörtern und Jahreszahlen, der sich auf ein offenbar ungelesenes Urteil beziehe und den Haushalt 2022 anprangere, obwohl es um 2021 gehe. Auch die Ausführungen zur Vorherigkeit seien sachfremd. Zuvor habe dieselbe Fraktion im Haushaltsausschuss beim Antrittsbesuch des Finanzministers nichts zur Sache beigetragen. Weil der Antrag unsachlich und unvorbereitet sei, lehnt die Rednerin ihn für die Grünen ab und plädiert zugleich dafür, in der Demokratie sachlich über die Sache zu streiten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.