Redebeitrag

Claudia Köhler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
dringlichkeitsantrag-33
Zusammenfassung
Claudia Köhler kritisiert den Dringlichkeitsantrag einer Fraktion als wirres Durcheinander von Schlagwörtern und Jahreszahlen, der sich auf ein offenbar ungelesenes Urteil beziehe und den Haushalt 2022 anprangere, obwohl es um 2021 gehe. Auch die Ausführungen zur Vorherigkeit seien sachfremd. Zuvor habe dieselbe Fraktion im Haushaltsausschuss beim Antrittsbesuch des Finanzministers nichts zur Sache beigetragen. Weil der Antrag unsachlich und unvorbereitet sei, lehnt die Rednerin ihn für die Grünen ab und plädiert zugleich dafür, in der Demokratie sachlich über die Sache zu streiten.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Haushalt 2022
- Haushalt 2021
- Vorherigkeit
- Haushaltsausschuss
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




