Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-33

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion scharf und wirft ihr vor, eine falsche Rede gehalten und einen Antrag vorgelegt zu haben, der schlecht von der Bundestagsfraktion abgeschrieben sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die AfD Migrationskosten senken wolle, obwohl die meisten Flüchtlinge wegen des von Putin geführten Krieges aus der Ukraine kämen und die AfD Putins Freunde sei. Zudem wird kritisiert, dass Klimaschutz gestrichen werden solle, was den Migrationsdruck aus Afrika erhöhe, und dass die Hightech Agenda gefährdet werde. Deshalb fordert die Rede, den Antrag abzulehnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.