Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-33

Zusammenfassung

Der Redner äußerte sich kritisch zu dem vorgelegten Antrag und betonte, dass Themen wie das 49-Euro-Ticket erst diskutiert werden sollten, wenn sie ordnungsgemäß auf der Tagesordnung stehen. Es wurde angemerkt, dass die vorgebrachteste Forderung des Antrags zu einer überhasteten Behandlung des Haushalts für das kommende Jahr führen würde. Die Kritik richtet sich gegen die Vorstellung, dass ein Finanzplan unter Zeitdruck und im Stil eines 'Schweinsgalopps' durch das Parlament gedrückt werden könnte. Dies würde eine deutliche Missachtung der Opposition darstellen, weshalb ein sorgfältiger Prozess gewährleistet werden müsse. Die Forderung nach seriösen Haushaltsberatungen wird damit begründet, um parlamentarische Verfahren zu wahren und eine überstürzte Entscheidungsfindung zu verhindern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.