Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-32

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert das Bürgergeld scharf und begründet dies mit einer Beispielrechnung: Eine verheiratete Person mit drei Kindern erhalte über 2.000 Euro Nettoanspruch plus Wohnkosten, also rund 3.000 Euro verfügbar, ohne zu arbeiten. Deshalb lohne sich Erwerbsarbeit im Niedriglohnbereich nicht mehr, weil Mindestlohnbeschäftigte weniger hätten als Bürgergeldempfänger. Der Beitrag fordert implizit eine Korrektur, damit sich Leistung wieder auszahlt, und nennt die Fleißigen die Gelackmeierten. Zwischenrufe der Grünen werden teils beantwortet, teils vom Vizepräsidenten gerügt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.