Redebeitrag

Johannes Becher
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
dringlichkeitsantrag-32
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Dringlichkeitsantrag der Grünen, weil er laut dem Redner der AfD lediglich die Forderungen der Ampel-Fraktionen wiederhole und die angeblich zu schützenden Unternehmen längst subventionsabhängig seien. Der Green Deal wird als ökonomischer Dealer dargestellt, der für Gehorsam Geld gebe, weshalb die Wirtschaft eine Entziehungskur benötige. Gefordert werden deshalb der sofortige Wiedereinstieg in die Kernkraft, um Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze zu sichern, sowie der drastische Abbau von Bürokratie und Steuerlast für die Energiewirtschaft. Der Antrag selbst gehöre auf den Sondermüll einer Suchtklinik.
Kernaussagen
- Dringlichkeitsantrag
- Green Deal
- Subventionen
- Kernkraft
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


