Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-32

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, sich beim Bund vehement für eine Entlastung stromintensiver Unternehmen einzusetzen. Der Redner begründet dies damit, dass die Energiewende und der Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft die Hauptursache für die hohen Energiepreise seien, während externe Faktoren wie der Krieg vorgeschoben würden. Kritisiert wird die Bundesregierung, insbesondere die Grünen, für die Deindustrialisierung und Verarmung. Zudem wird der CSU vorgeworfen, durch ihre Mitwirkung die planwirtschaftliche Energiewende ermöglicht zu haben. Die Rede fordert eine marktbasierte Preisbildung und beklagt die gestiegenen Netzstabilisierungskosten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.