Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-32

Zusammenfassung

Der Beitrag von Steffen Vogel (CSU) befasst sich mit einer auf Bundesebene getroffenen Entscheidung, die sich nach Einschätzung des Redners nur schwer wieder rückgängig machen lässt. Weil die Regelung zentral auf Bundesebene beschlossen wurde, erscheint sie faktisch irreversibel und kaum korrigierbar. Deshalb begründet der Redner seine Position mit der fehlenden Rückholmöglichkeit und erhält dafür Beifall aus den Reihen der CSU. Im Anschluss erteilt Vizepräsident Alexander Hold dem Kollegen Toni Schuberl für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort zu einer weiteren Zwischenbemerkung, wodurch die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.