Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-32

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Ampelkoalition scharf und fordert Neuwahlen, wobei betont wird, dass es dafür keiner Aufforderung der AfD bedürfe. Er verteidigt die frühere Entscheidung zum Atomausstieg unter Markus Söder als damals richtig, weil sich die Lage durch den Ukraine-Konflikt grundlegend geändert habe und Gas als Brückentechnologie weggefallen sei. Deshalb sei es ein schwerer Fehler gewesen, die Kernkraftwerke nicht weiterlaufen zu lassen. Zudem wird klargestellt, dass Bayern diese Entscheidung nicht allein treffen könne, da sie auf Bundesebene falle, weshalb die Kritik an Söder fehlgehe und ein falsches Bild gezeichnet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.