Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-32

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Florian von Brunn (SPD) im Bayerischen Landtag stellt die Finanzkompetenz der CSU infrage, indem auf die Schuldenfinanzierung der deutschen Einheit durch Theo Waigel sowie auf den Landesbankskandal mit hohen Verlusten verwiesen wird. Kritisiert wird, dass die CSU trotz dieser Vorfälle für sich beansprucht, besser mit Geld umzugehen. Zudem wird die Zustimmung der CSU zum Bürgergeld-Kompromiss im Bundestag als Widerspruch angeführt, um opportunistisches Verhalten zu belegen. Der Beitrag fordert Aufklärung zur Rolle der BayernLB bei der Signa Holding und begründet die Zweifel mit früheren finanziellen Fehlern, weshalb die Glaubwürdigkeit der CSU in Finanzfragen angezweifelt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.