Redebeitrag

Thorsten Schwab

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/36

gemeinsamer aufruf-3617

Zusammenfassung

Der Redner begründet das Zweite Modernisierungsgesetz Bayern, indem er betont, dass Bürokratie abgebaut und Verfahren beschleunigt werden, damit Kommunen und Verwaltung entlastet werden. Konkret werden Vergabewertgrenzen erhöht, das Dienstrecht so geändert, dass lösungsorientiertes Arbeiten belohnt wird, und Bau- sowie Immissionsschutzrecht vereinfacht. Der Beitrag nennt dies einen massiven Aufschlag, den es in dieser Dimension nur in Bayern gebe. Kritisiert wird indirekt, dass andere nur über Entbürokratisierung reden, während hier gehandelt werde. Die Rede fordert Zustimmung zum Gesetzespaket und dankt allen Beteiligten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.