Redebeitrag
Thorsten Schwab
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/36
gemeinsamer aufruf-3617
Zusammenfassung
Der Redner begründet das Zweite Modernisierungsgesetz Bayern, indem er betont, dass Bürokratie abgebaut und Verfahren beschleunigt werden, damit Kommunen und Verwaltung entlastet werden. Konkret werden Vergabewertgrenzen erhöht, das Dienstrecht so geändert, dass lösungsorientiertes Arbeiten belohnt wird, und Bau- sowie Immissionsschutzrecht vereinfacht. Der Beitrag nennt dies einen massiven Aufschlag, den es in dieser Dimension nur in Bayern gebe. Kritisiert wird indirekt, dass andere nur über Entbürokratisierung reden, während hier gehandelt werde. Die Rede fordert Zustimmung zum Gesetzespaket und dankt allen Beteiligten.
Kernaussagen
- Entbürokratisierung
- Vergaberecht
- Dienstrecht
- Bauordnung
- Immissionsschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


