Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

wahl

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und berichtet von einer eigenen Anfrage an das Landesamt, um zu erfahren, ob Daten vorliegen. Weil die AfD beobachtet werde, habe man eine Karriere bei der Bundeswehr nicht verwirklichen können, obwohl man sich freiwillig gemeldet habe. Dies wird als ungerechte Behandlung junger Menschen wegen ihrer politischen Meinung dargestellt, weshalb der Beitrag auch andere Abgeordnete auffordert, beim Landesamt nachzufragen. Zudem wird den Grünen vorgeworfen, Gesetze zu umgehen, indem illegale Migranten Bezahlkarten gegen Bargeld eintauschen könnten, was als Missstand kritisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.