Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
28. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

wahl

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Toni Schuberl (GRÜNE) greift die Diskrepanz zwischen den Forderungen der AfD nach einer millionenfachen Remigration und den tatsächlichen Zahlen ausreisepflichtiger Ausländer in Deutschland auf. Kritisiert wird, dass die AfD von einem Staatsziel einer umfassenden Remigration im Millionenbereich spricht, obwohl es hierzulande weniger als 150.000 ausreisepflichtige Ausländer gibt, einschließlich der Geduldeten. Deshalb fragt der Beitrag konkret nach, wen die AfD mit dieser millionenfachen Remigration meint, da die genannte Zahl in keinem Verhältnis zur Realität steht. Die Rede fordert damit eine klare Definition und Begründung für die undurchsichtige Forderung, um die Behauptung zu hinterfragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.