Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
dringlichkeitsantrag-3720
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete wehrt sich gegen die heute erhobenen Behauptungen über die Bezirke und betont, dass die Regierungsbeteiligung solche Vorwürfe abmildere. Der Beitrag deutet die vorgebrachten Aussagen als Hilferuf der Kommunen und der Menschen, die dringend Unterstützung benötigen. Kritisiert wird, dass ohne Regierungsverantwortung die Vorwürfe schwer zu entkräften wären. Deshalb fordert der Redner die Zuhörenden auf, die Notlage anzuerkennen, weil die Bezirke und Kommunen die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen müssen. Damit den Betroffenen geholfen werden kann, müsse die Hilfe gewährt werden, indem die Dringlichkeit anerkannt wird.
Kernaussagen
- Bezirke
- Kommunen
- Hilferuf
- Regierungsbeteiligung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

