Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-3720

Zusammenfassung

Die Kritik am wirtschaftspolitischen Kurs der Union wird dadurch begründet, dass teure staatliche Maßnahmen wie die Maut und die Maskengeschäfte erhebliche Kosten für Steuerzahler verursachten. Die Rede kritisiert zudem die Ansichten, die qualifizierte Frauen von Vollzeitbeschäftigung ausschließen, da dies der deutschen Wirtschaft schadet. Es wird angeregt, dass die geplante Sparpolitik in der Krise, die an frühere deflationäre Ansätze erinnert, vermieden werden müsse. Die Forderung nach einer modernen Wirtschaftspolitik resultiert daraus, dass die aktuellen Vorstellungen als veraltet und schädlich für das Wirtschaftsgeschehen angesehen werden. Die Rede mahnt zur Abkehr von kurzsichtigen Sparmaßnahmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.