Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
dringlichkeitsantrag-3720
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Verantwortung früherer Gesundheitsminister der CSU für die Finanzierung der Krankenhäuser, weil diese sich nicht erklärt und nichts unternommen hätten, weshalb der Redner Vorwürfe erhebt. Scheuenstuhl betont, dass es Zeiten für Ausgaben und für Sparen gebe, und verweist auf eigene Erfahrung als Bürgermeister, um zu zeigen, dass auch unbequeme Entscheidungen nötig sind. Kritisiert wird, dass die CSU sich verkrochen habe und nur maulere, anstatt Lösungen zu liefern. Die Rede fordert gemeinsames Handeln ein, damit die Krankenhäuser verlässlich finanziert werden, statt nur zu klagen. Die Redezeit endet, bevor der Appell vollständig ausgeführt wird.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Gesundheitspolitik
- Haushaltskonsolidierung
- politische Verantwortung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

