Redebeitrag

Melanie Huml
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3601
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Dringlichkeitsantrag 3601 kritisiert die Rednerin das Bürgergeld scharf, weil es falsche Anreize setze und deshalb grundlegend auf den Prüfstand müsse. Anstatt mit Prämien nachzubessern, fordert der Beitrag, die zahlreichen Vorschläge der CSU zu diskutieren, damit eine sachliche Debatte ermöglicht wird. Nach Abschluss der Aussprache wird über den Antrag abgestimmt, wobei die Fraktionen der FREIEN WÄHLER, der CSU und der AfD zustimmen, während BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD dagegen stimmen. Damit ist der Dringlichkeitsantrag angenommen.
Kernaussagen
- Bürgergeld
- Fehlanreize
- Prämien
- Dringlichkeitsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


