Redebeitrag

Felix Locke

Fraktion
fw
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3601

Zusammenfassung

Die Kritik an der 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose wird als destabilisierend für den Wohlstand empfunden, da diese Maßnahme Arbeit entwertet und die Motivation zur Erwerbstätigkeit mindert. Es wird befürchtet, dass die soziale Absicherung zu einer Situation führt, in der sich Arbeit nicht mehr lohnt, weil Empfänger von Sozialleistungen durch Prämien bessergestellt werden. Anstelle dieser leistungssenkenden Politik wird die Forderung nach einer Stärkung der Arbeit laut. Dies soll durch die Erhöhung des Steuerfreibetrags auf 2.000 Euro und die steuerfreie Anerkennung von Überstunden erreicht werden, um Fleiß und Leistung im Sozialstaat wieder zu honorieren. (118 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.