Redebeitrag

Franc Dierl

Fraktion
cdu
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3601

Zusammenfassung

Im Rahmen des Dringlichkeitsantrags kritisiert der Redner, dass das Sozialsystem zwar grundsätzlich als stark dargestellt werde, die praktische Umsetzung des Bürgergelds jedoch nicht wie geplant funktioniere. Weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern die Vorgaben als nicht erfüllbar empfinden, melden sie erhebliche Schwierigkeiten bei der Abwicklung, weshalb die Basis unzufrieden ist. Diese negative Wahrnehmung steht im Widerspruch zur positiven Einschätzung der Führungsebene. Deshalb fordert der Beitrag eine ehrliche Bestandsaufnahme, damit die politischen Entscheidungen der Regierung die Realität vor Ort widerspiegeln und die Betreuung der Leistungsempfänger verbessert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.