Redebeitrag

Eva Lettenbauer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3601
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die pauschale Polemik gegen das Bürgergeld und fordert eine sachliche Debatte über die Entlastung von Geringverdienern. Weil die Transferentzugsraten zu hoch sind, kommt bei Aufstockern zusätzliches Einkommen nicht an, weshalb ein Vorschlag des BMAS zur gerechteren Anrechnung im Bundestag beraten wird. Lettenbauer begründet, dass schrittweise Maßnahmen wie frühere Leistungskürzungen und die Zulassung von Zeitarbeit zur Arbeitsaufnahme motivieren sollen, anstatt jahrelang nichts zu tun. Kritisiert wird, dass CSU und FREIE WÄHLER Ablenkungsdebatten führen, statt eigene Initiativen einzubringen, damit die Probleme endlich gelöst werden.
Kernaussagen
- Bürgergeld
- Transferentzugsraten
- Erwerbsfreibeträge
- Leistungskürzungen
- Zeitarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


