Redebeitrag

Franz Schmid

Fraktion
afd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3601

Zusammenfassung

Kritisiert wird die geplante Anschubfinanzierung von 1.000 Euro, weil sie gegenüber der arbeitenden Bevölkerung ungerecht sei und falsche Anreize setze. Der Redner argumentiert, die Ampelkoalition belohne Langzeitarbeitslose, statt auf Fördern und Fordern zu setzen, weshalb die Arbeitsbereitschaft sinke. Zudem wird behauptet, ungebremste Migration habe eine Kostenexplosion beim Bürgergeld verursacht, da ein Großteil der Empfänger Ausländer oder Menschen mit Migrationshintergrund seien. Deshalb fordert der Beitrag, soziale Migration zu beenden, Steuern zu senken und Ausgaben zu reduzieren, damit sich Arbeit wieder lohnt und Jobcenter sich auf Vermittlung konzentrieren können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.