Redebeitrag

Katja Weitzel

Fraktion
spd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3601

Zusammenfassung

Katja Weitzel lehnt den Dringlichkeitsantrag ab, weil er aus Sicht der SPD nicht zustimmungsfähig ist und sich durch faktisches Handeln erledigt hat. Die Rednerin widerspricht der Behauptung, das Bürgergeld führe zu Kündigungen, da sie als Fachanwältin für Sozialrecht keinen solchen Fall kennt. Deshalb fordert der Beitrag, stärker über Geringverdiener zu sprechen, die trotz Arbeit aufstocken müssen, weil dies beschämend ist. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag kein sozialdemokratisches Projekt ist und die Debatte über das Bürgergeld in die falsche Richtung geht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.