Redebeitrag
Katja Weitzel
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3601
Zusammenfassung
Katja Weitzel lehnt den Dringlichkeitsantrag ab, weil er aus Sicht der SPD nicht zustimmungsfähig ist und sich durch faktisches Handeln erledigt hat. Die Rednerin widerspricht der Behauptung, das Bürgergeld führe zu Kündigungen, da sie als Fachanwältin für Sozialrecht keinen solchen Fall kennt. Deshalb fordert der Beitrag, stärker über Geringverdiener zu sprechen, die trotz Arbeit aufstocken müssen, weil dies beschämend ist. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag kein sozialdemokratisches Projekt ist und die Debatte über das Bürgergeld in die falsche Richtung geht.
Kernaussagen
- Bürgergeld
- Dringlichkeitsantrag
- Sozialrecht
- Geringverdiener
- Aufstockung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



