Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3601

Zusammenfassung

Doris Rauscher kritisiert den Ton in der Bürgergelddebatte und nutzt den Dringlichkeitsantrag von FREIEN WÄHLERN und CSU, um auf sachliche Aspekte hinzuweisen. Die Rednerin betont, dass frühere Bundesbeschlüsse auch von den Parteien der Antragsteller mitgetragen wurden, weshalb eine einseitige Schuldzuweisung nicht angemessen ist. Sie hebt hervor, dass Weiterqualifizierungen positiv bewertet werden, weil sie Beschäftigte länger im Job halten und dadurch die Rückkehr ins Bürgergeld verringern. Zudem wurden Sanktionsmöglichkeiten für die kleine Gruppe angepasst, die nicht arbeiten will. Der Beitrag begründet damit, dass die Debatte differenzierter geführt werden sollte, und verweist auf empirische Nachweise für die Wirksamkeit der Maßnahmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.