Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3601

Zusammenfassung

Doris Rauscher kritisiert in ihrem Beitrag einen Abgeordneten der FREIEN WÄHLER scharf dafür, dass dieser keine Antworten auf Nachfragen der Opposition gebe und die Bürgergelddebatte immer wieder nutze, um die Ampelregierung schlecht darzustellen. Dies diene weder der Sache noch den Bürgergeldbeziehenden, die keineswegs in einer Hängematte lägen. Der Beitrag fordert Respekt gegenüber den Leistungsempfangenden ein und bemängelt, dass dieser in jeder Plenardebatte fehle. Zudem wird angemerkt, dass die Diskussion um die 1.000 Euro auf Bundesebene längst vom Tisch sei, was die FREIEN WÄHLER offenbar nicht zur Kenntnis genommen hätten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.