Redebeitrag
Markus Striedl
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
antrag-1976
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Antrag 1976 wirft der AfD-Abgeordnete Striedl der CSU vor, das ausufernde bayerische Baugesetzbuch und die Bayerische Bauordnung selbst verursacht zu haben, weshalb die Regierung sich nun fälschlich als Retter der Landräte präsentiere, obwohl sie jahrzehntelang Fehler gemacht habe. Der Staatssekretär weist dies zurück und betont, Mist baue nur die AfD-Fraktion. Nach der Rede schließt der Vizepräsident die Aussprache, eröffnet die namentliche Abstimmung und vertagt die Bekanntgabe des Ergebnisses auf die nächste Sitzung, weil es noch nicht vorliegt.
Kernaussagen
- Bayerische Bauordnung
- Baugesetzbuch
- namentliche Abstimmung
- Landräte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


