Redebeitrag

Claudia Köhler

Fraktion
gru
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

antrag-1976

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag 1976, der ein Konzept zur Unterstützung von Landkreisen und Kommunen fordert. Köhler verteidigt die bewusst offene Formulierung, damit alle Beteiligten ihr Interesse an einer Hilfestellung zeigen können. Kritisiert wird, dass der Kollege Weigert die Vorlage aus formellen Gründen ablehnt, ohne einen eigenen Änderungsantrag einzubringen. Deshalb greift die Rednerin die Anregung auf und bietet an, den strittigen Satz zu streichen, damit eine Zustimmung möglich wird. Der Beitrag begründet diesen Schritt damit, dass so die Unterstützung der Kommunen gesichert werden soll, indem formelle Hürden beseitigt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.