Redebeitrag

Claudia Köhler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
antrag-1976
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Antrag 1976, der ein Konzept zur Unterstützung von Landkreisen und Kommunen fordert. Köhler verteidigt die bewusst offene Formulierung, damit alle Beteiligten ihr Interesse an einer Hilfestellung zeigen können. Kritisiert wird, dass der Kollege Weigert die Vorlage aus formellen Gründen ablehnt, ohne einen eigenen Änderungsantrag einzubringen. Deshalb greift die Rednerin die Anregung auf und bietet an, den strittigen Satz zu streichen, damit eine Zustimmung möglich wird. Der Beitrag begründet diesen Schritt damit, dass so die Unterstützung der Kommunen gesichert werden soll, indem formelle Hürden beseitigt werden.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzierung
- Unterstützungskonzept
- Änderungsantrag
- Antrag 1976
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

